Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Rechtmäßigkeit der Nichtigerklärung des Streitpatents bei der Annahme der Koppelung der Festigkeit bzw. Elastizität eines Materials an dessen Härte; Neuheitsschädliches Treffen des Gegenstands von Patentsanspruch 1 des Streitpatents bei fehlendem Ventil; ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EPÜ Art. 54
  Rechtmäßigkeit der Nichtigerklärung des Streitpatents bei der Annahme der Koppelung der Festigkeit bzw. Elastizität eines Materials an dessen Härte; Neuheitsschädliches Treffen des Gegenstands von Patentsanspruch 1 des Streitpatents bei fehlendem Ventil; ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Patentrecht - Patentnichtigkeitssache, Auslassventil

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 17.04.2008 - 10 Ni 18/07
• BGH, 25.01.2011 - X ZR 98/08

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 31.08.2010 - X ZB 9/09

  Bildunterstützung bei Katheternavigation

  Auszug aus BGH, 25.01.2011 - X ZR 98/08

  c) Soweit der als Sachanspruch formulierte Patentanspruch 1 für den Sitzbereich "vertiefungsverhindernde Eigenschaften" (dent mark preventing properties) vorsieht (Merkmal 4), handelt es sich um eine Zweck- bzw. Wirkungsangabe, die den geschützten Gegenstand im Streitfall nicht autonom bestimmt (vgl. zu Zweck-, Wirkungs- und Funktionsangaben BGH, Beschluss vom 31. August 2010 - X ZB 9/09 Rn. 11 f. mwN - Bildunterstützung bei Katheternavigation, zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt).
• BGH, 19.12.1985 - X ZR 53/83

  "Thrombozyten-Zählung"; Offenkundigkeit der benutzten Lehre

  Auszug aus BGH, 25.01.2011 - X ZR 98/08

  Außerdem ist für die Annahme einer offenkundigen Vorbenutzung nach der Rechtsprechung des Senats vorauszusetzen, dass fachlich versierte Personen Gelegenheit und Anlass zu einer Besichtigung des benutzten Gegenstands hatten (vgl. BGH, Urteil vom 19. Dezember 1985 - X ZR 53/83, GRUR 1986, 372, 373 - Thrombozyten- Zählung).
• BGH, 07.09.2010 - X ZR 173/07

  Walzgerüst II

  Auszug aus BGH, 25.01.2011 - X ZR 98/08

  Dies bedeutet aber nicht oder jedenfalls nicht ohne Weiteres, dass diese Sicht die Entwicklung eines Fachgebiets prägt (vgl. BGH, Urteil vom 7. September 2010 - X ZR 173/07 Tz. 36 - Walzgerüst II).

• BPatG, 23.06.2023 - 14 W (pat) 48/19
  Gleiches gilt für das von den Einsprechenden zuletzt angeführte BGH-Urteil vom 25. Januar 2011 (Az. X ZR 98/08), das eine nach oben offene Streckgrenze der Dichtfläche eines Ventils auf Basis einer Nickellegierung von mindestens 1.100 MPa betrifft.